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HOLLENBERG I RECHTSANWÄLTE
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49545 Tecklenburg

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Marke

Eine Marke kann z.B. beim DPMA, der HABM oder der WIPO angemeldet werden.

 

Anmeldeberechtigt ist jede natürliche und juristische Person. Entsprechend der Anzahl der gewünschten Schutzbereiche teilt das Markenamt die Marke bestimmten Klassen zu, die nach einem internationalen Abkommen (Nizzaer Klassifikation) definiert sind. Spricht nichts gegen den Markenschutz kann die Eintragung und die Veröffentlichung der Marke im Markenblatt erfolgen.

 

Nach erfolgter Eintragung hat der Markenschutzinhaber die Möglichkeit seine Marke - zunächst für den Zeitraum von 10 Jahren - mit dem Symbol ® ("registered trade mark") zu versehen, um nach außen deutlich zu machen, dass es sich um eine geschützte Marke handelt und dass er das alleinige Verwendungs- und Lizenzvergaberecht hat.

 

Wir übernehmen für Sie:

  • die Durchführung von Recherchen
  • Anmeldung der Marke
  • den Schutz Ihrer Marke bei Verletzungen durch Dritte
  • die Ausarbeitung von (Lizenz-) Verträgen
  • etc.

 

 

Patent

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes Schutzrecht für eine Erfindung. Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind (§ 1 Abs. 1 PatG). Der Inhaber eines Patentes ist – zeitlich begrenzt – berechtigt, die geschützte Erfindung alleine zu nutzen und zu verwerten.

 

Zur Erlangung eines Patentes muss eine Patentanmeldung bei dem jeweils zuständigen nationalen oder regionalen Patentamt (für Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt oder Europäisches Patentamt) eingereicht werden, wobei je nach Art und Ort der Anmeldung unterschiedliche Patentgesetze angewendet werden.

 

Wir übernehmen für Sie:

  • die Durchführung von Recherchen
  • Anmeldung des Patent
  • den Schutz Ihres Patents bei Verletzungen durch Dritte
  • die Ausarbeitung von (Lizenz-) Verträgen
  • etc.
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